Wann wird kiffen legal? Diese Frage beschäftigt zahlreiche Menschen. Hier ein kleiner Abriss zum aktuellen Stand der Debatte und der Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Dieser Posten wird demnächst neu vergeben, da die aktuelle Drogenbeauftragte in das EU-Parlament einzieht.
Die Drogenbeauftragte und Kritik
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler ist heftiger Kritik ausgesetzt. Allerdings ist diese Kritik vielleicht an der falschen Stelle gelandet.
In der Tat ist die Drogenbeauftragte dafür zuständig die Bundesregierung in Fragen von Drogen- und Suchtpolitik zu beraten. Eine Beschlussfähigkeit hat sie dennoch nicht. Das zuständige Ministerium ist das Bundesministerium für Gesundheit. Diesem steht weisungsbefugt die Kanzlerin vor. Für konkrete Taten also Gesetzesänderungen sind die Ansprechpartner also in erster Linie Herr Spahn oder gegebenenfalls Frau Merkel. Ich möchte hier ausdrücklich feststellen, dass es um Cannabis als Genussmittel geht. Die medizinische Wirkung ist eine Fachfrage für Mediziner.
Die Aufgabe von Frau Mortler ist es die Linie der Regierungsparteien in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Haltung der Regierungsparteien ist, dass es nicht zu legalisieren ist. Dies basiert zum einen auf dem Cannabis-Beschluss und zum anderen auf die Uneinigkeit einer wählbaren Form wie in den Niederlanden, Spanien, Portugal, Kanada oder den USA. Hier die letzte Sachverständigenbefragung für den aktuellen Sach- und Meinungsstand.
Sollte kiffen legalisiert werden?
Zunächst sollte man über den Cannabis-Beschluss feststellen, dass Alkohol keine Begründung für Cannabis ist und außerdem, dass individuelle Freiheit auch keine Begründung ist. Zusätzlich ist Jugendschutz kein Argument, um Erwachsenen etwas zu verbieten. Es gibt eine verhältnismäßig große Akzeptanz und Konsumentengruppe, die vor allem aus jungen Menschen und mehrheitlich Männern besteht. Hierzu eine Auswahl des IFT München.
Zunächst lässt sich feststellen, dass es verschiedenste Modelle zu Schritten der Freizeitnutzung gibt. Es gibt allerdings einige Punkte, die unabdinglich für eine Legalisierung sind.
Der Schwarzmarkt und die Gelder an kriminelle Organisationen müssen veröden. Es muss ein wirksames Instrument geschaffen werden um Kiffer in punkto Krankenkasse und Medikamentennutzung unterzubringen. Der Konsum und Testung im Straßenverkehr müssen entsprechend angepasst werden. Eine nationale Legalisierung in Deutschland kommt einer europäischen Legalisierung nahe und muss dementsprechend koordiniert werden. Es muss ein spürbarer Mehrwert in der Drogenbekämpfung und der polizeichlichen und justiziellen Arbeit durch zusätzliche Steuern und Arbeitsentlastung zu erkennen sein.
Wann wird kiffen legal?
Kiffen wird legal werden sobald sich dafür eine relevante Mehrheit in Deutschland findet oder eine politische Gruppierung, die dieses Thema als festen Punkt vertritt an die Macht kommt.
Eine relevante Mehrheit unter den Wählern gibt es nicht. die stärkste Wählergruppe sind in Lebensjahren gereifte Frauen. Dies ist ebenfalls die Gruppe, welche am stärksten gegen eine Legalisierung in Umfragen ist. Dies kann natürlich eine Generationenfrage sein.. Schließlich ist auch gesellschaftlich akzeptierter Alkoholkonsum von Frauen ein neuzeitliches und immernoch aktuelles Thema. Persönlich kann ich nur vermuten, dass möglicherweise auch Mutter oder Vater sein eine gewisse Aversion erzeugt.
Die Parteien, welche relativ die meisten Legalisierungsunterstützer vereinen sind die Linke und die Grünen. Am stärksten wenden sich die Wähler der Parteien SPD und Union dagegen. Dies erklärt wahrscheinlich warum kiffen nicht für den Freizeitkonsum legal ist. Zudem kommt eine konservative Haltung auf die ich bereits eingegangen bin.
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