Wo sind die Gegnaz? Der Verlust des Politischen

In dem viel beachtetem Werk „HUNDERT METAZ“  beschreibt Tony D. auf subtilste Weise eine der Kernaussagen des Politikwissenschaftlers Carl Schmitt: Das Wesen jeder politischen Einheit macht die Unterscheidung zwischen Freund und Feind aus. Fehlt diese Unterscheidung bilden sich keine politischen Einheiten. Man muss an dieser Stelle erwähnen, dass Carl Schmitt Nationalsozialist war und seine Forschung nur mit einem üblen Nachgeschmack zu lesen ist. Nichtsdestotrotz lässt sich mit dieser These der Aufstieg der neuen Rechten ganz passabel erklären.

Die neuen Rechten nutzen das Freund-Feind Schema sehr intelligent. „Wir sind das Volk“ gegen die Anderen, die uns angreifen. Diese Feinde sind Flüchtlinge, die unsere Kultur bedrohen, die Politiker als Volksverräter oder die Lügenpresse, die uns mit Fehlinformationen ruhig halten soll. Durch diese „Wir gegen die Anderen“ Rhetorik schafft es die neue Rechte eine politische Einheit zur konstituieren. Dabei erreichen sie gerade die Menschen, die sich keiner anderen Einheit mehr zugehörig fühlen.

Was macht dagegen die etablierte Politik?

Sie macht genau das Falsche. Das klassische Feind-Feind Schema in der Politik ist der Gegensatz zwischen der Linke und der Rechten. Im Wettstreit um die Mitte haben CDU und SPD, als die großen politischen Einheiten dieses Gegensatz, allerdings ihren Kampf eingestellt. Sichtbar wird dies an den langen Jahren großer Koalition. Es wird nur noch über technische Einzelheiten gestritten und nicht mehr um das große Ganze. Der unpolitische Regierungsstil von Angela Merkel verstärkt diese Entpolitisierung zusätzlich. Dadurch zerbrechen die politischen Einheiten und es bilden sich sich neue Einheiten, die diese Gegensätze deutlicher darstellen. Die offensichtlichsten sind dabei die AfD oder die Partei die Linke.

Was muss getan werden?

Die etablieren Parteien müssen sich endlich wieder einen Wettstreit um die besten Ideen liefern.

„Freiheit oder Sozialismus“ oder „Mehr Demokratie wagen“  waren Gegensätze die es geschafft haben politische Einheiten zu konstituieren. Gerade die politische Linke muss es schaffen, sich radikal gegen die wachsende Ungleichheit und Prekarisierung der Mittelschicht zu stellen. Wieso kein „Wir gegen die Reichen“? Natürlich muss dieser Gegensatz geschickter kommuniziert werden und mit einer intelligenten Legende versehen werden. Es ist aber dringend nötig, denn ohne diesen Gegensatz  werden sich die Menschen einer anderen politischen Einheit anschließen, die einen einfacheren Feind anbietet. Gerade hier bieten sich radikale Parteien an.

 

Es ist eine alte Wahrheit, dass man in der Politik oft vom Feinde lernen muss. – Wladimir Iljitsch Lenin

 

 




Schreib als Erster einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.