Wen wählen? (2) Die SPD zur Bundestagswahl 2017

Wen wählen bei der Bundestagswahl 2017? Etwa die SPD?

Diese Frage beschäftigt nicht nur viele, sondern ist bei vielen auch noch unentschiedene Sache.

Ich möchte mich hier also einer Analyse der Bundestagsparteien aus meiner Sicht stellen.

Die SPD gehört zu den Regierungsparteien und muss sich ebenso einem Zeugnis stellen wie die Union.

Doch gerade hier sehe ich das große der Problem meiner potenziellen Stimme für die Sozialdemokraten. Die eigentliche Sozialdemokratie kann sich nicht entscheiden. Die Deutschen sind momentan zufrieden. Der Ruf nach sozialer Gerechtigkeit landet eher bei der Linken. Außerdem ist die große Koalition nicht nur bei der SPD unbeliebt sondern landesweit.

Martin Schulz konnte sich weder als Bürgermeister noch EU-Politiker recht inszenieren.

Für mich steht die SPD immernoch bei der Frage ihrer Identität. Geht es um die Arbeitslosen und Geringverdiener, das Klientel der Linkspartei? Geht es um die Zuwanderer und Minderheiten, das Klientel der Grünen und der AKP? Geht es um die Fachkräfte und Kleinunternehmer, das Klientel der Union? Niemand weiß es genau.

Eine starke Sozialdemokratie mit klarer Haltung gegen die große Koalition und wofür auch immer würde mir gefallen. Ein klares Ja zu Europa mit dem Junckerschen Ziel der vereinten Staaten von Europa wäre zumindest eine Ansage. Eine klare Haltung zu Asylgesetzgebung wäre auch mal irgendetwas. Eine Reform von Rente, Mindestlohn, Mietpreisbremse, EEG-Umlage, GEZ-Gebühr, Stromsteuer, Dämmverfahren, Klimawandel, Umweltschutz, Bildung, Vermögenssteuer oder Umverteilung auch.

Ich kann der SPD als Teil der Regierung keinen Willen zur Vision entnehmen. Eine bürgerliche SPD wie die Hamburger SPD kann ebenso erfolgreich sein wie eine linke SPD in Berlin. Im Bund sehe ich keinen klaren Konsens der irgendjemanden spezifisch ansprechen soll. Wo Probleme auftauchen muss die Frage genehm sein warum es diese Probleme nach Jahren der Regierungsverantwortung noch gibt.

Dazu kommt, dass zum Ende der ungeliebten großen Koalition eine neue her muss. Und das R2G-Gespenst lockt nicht, sondern beschwert.

Meine Stimme würde jederzeit einer SPD von Otto Wels, Willy Brandt oder Helmut Schmidt gehören. Dieser nicht.

Jeder der sich einen Wechsel und eine Verbesserung durch eine stärkere Verantwortung der SPD wünscht ist hier allerdings mit seinem Vertrauen gut aufgehoben.