Die SPD will einfach nicht gewinnen

Die SPD will einfach nicht gewinnen. Zumindest keine Wahlen. Nach dem Aufschwung durch den eingewechselten Martin Schulz gab es einen großen Aufschwung in den üblichen Wahlumfragen, doch nun gibt es Feuer von zwei Seiten, die einfach den Willen vermissen lassen eine demokratische Regierung zu bilden.

Zum einen die originäre Forderung der Linken die NATO abzuschaffen bzw. aus ihr auszutreten. Nun möchte man sie nachdem man Trump einen „Hassprediger“ nennt, weil er sie für in ihrer derzeitigen Form für obsolet hält in Zukunft obsolet machen.

Damit spricht man nicht nur Wähler von seinen geplanten Steigbügelhaltern an, sondern im Kern ein Milieu, dass mit der Sozialdemokratie wenig mehr zu tun hat. Die einfachen Leute, diejenigen die sozialer Gerechtigkeit bedürfen haben grundsätzlich kein Problem mit dem Frieden, der Durchsetzung deutscher Interessen oder internationalen Bündnissystemen.

Und jetzt schießt auch noch Frau Özoguz quer. Nach dem Integrationsgipfel auf dem bereits eine gesamtgesellschaftliche Umkremplung der Verfassung und staatlicher sowie privatwirtschaftlicher Struktur als Idee vorgeschlagen wurde kommt jetzt eine Forderung, die nicht ernst gemeint sein kann.

Das Impulspapier verstehe ich noch als starke Forderung ohne Grundlage mit dem Ziel der Spaltung der Gesellschaft durch die staatliche Enthebelung von Gleichheit und Gerechtigkeit, aber dies entspricht wirklich jedem konservativen, liberalen oder libertären Alptraum.

Jetzt soll einfach jeder wählen dürfen. Wozu ein Pass nötig ist, ist dann auch egal. Ich wollte auch schon immer mal in Japan wählen gehen. Es entspricht der Vorstellung, dass die linke Politik sich Wahlvolk importiert hätte. Es entspricht außerdem den Vorwürfen gegenüber Frau Özoguz einer Islamisierung im Sinne der Vertretung des türkischen Religionsministeriums, welches an dieser Forderung mitgearbeitet hat gegenüber aufgeschlossen zu sein während sie sich nicht von radikalen Salafisten wie ihren Brüdern distanziert.

Das kann nicht der Weg der deutschen Sozialdemokratie sein. Ich bin fasziniert davon wie der Linksdrall darin endet unsinnige linke Hirngespinste in Manier grüner Impulsforderungen herauszuhauen und dabei die Verfassungsgrundfesten in Frage zu stellen.

Daher komme ich wieder auf den Titel die SPD will einfach nicht gewinnen. Das ist für mich eine mögliche Erklärung. Es mag auch sein, dass sie sich erst finden muss und das Wahlprogramm ausarbeitet. Aber sie sollte sich als Fundament der deutschen Demokratie doch etwas besseres einfallen lassen.




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